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   LSG Berlin-Brandenburg, 02.11.2006 - L 24 KR 1118/05   

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https://dejure.org/2006,24584
LSG Berlin-Brandenburg, 02.11.2006 - L 24 KR 1118/05 (https://dejure.org/2006,24584)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02.11.2006 - L 24 KR 1118/05 (https://dejure.org/2006,24584)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02. November 2006 - L 24 KR 1118/05 (https://dejure.org/2006,24584)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch gegen die gesetzliche Krankenkasse auf Kostenerstattung für eine wiederholte Behandlung unter Anwendung des intracytoplasmatischen Spermieninjektionsverfahrens (ICSI-Behandlung); Erstattung von Kosten durch die Krankenkasse anstelle der Bewilligung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 03.04.2001 - B 1 KR 40/00 R

    Gesetzliche Krankenversicherung - künstliche Befruchtung - intrazytoplasmatische

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.11.2006 - L 24 KR 1118/05
    Das Bundessozialgericht hatte bereits in seinem Urteil vom 03. April 2001, Az.: B 1 KR 40/00 R, ausgeführt, der Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen müsse präzisieren, bei welchen Indikationen die ICSI auf Kosten der gesetzlichen Krankenkasse gerechtfertigt sei.

    Gegen diesen, den Bevollmächtigen der Klägerin am 24. August 2005 zugestellten Gerichtsbescheid richtet sich deren Berufung vom Montag, dem 26. September 2005, mit der sie ihr Vorbringen aus dem erstinstanzlichen Verfahren wiederholen und vertiefen, insbesondere erneut die Auffassung vertreten, nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 03. April 2001 (B 1 KR 22/00 R und B 1 KR 40/00 R) könne der Ermächtigung auf Grundlage des § 27 a Abs. 4 SGB VI keine Befugnis des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen entnommen werden, einzelne Indikationen von der Behandlung und damit von der Leistungspflicht der Krankenkassen auszuschließen.

  • BSG, 03.04.2001 - B 1 KR 22/00 R

    Gesetzliche Krankenversicherung - intracytoplasmatische Spermainjektion (ICSI) -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.11.2006 - L 24 KR 1118/05
    Gegen diesen, den Bevollmächtigen der Klägerin am 24. August 2005 zugestellten Gerichtsbescheid richtet sich deren Berufung vom Montag, dem 26. September 2005, mit der sie ihr Vorbringen aus dem erstinstanzlichen Verfahren wiederholen und vertiefen, insbesondere erneut die Auffassung vertreten, nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 03. April 2001 (B 1 KR 22/00 R und B 1 KR 40/00 R) könne der Ermächtigung auf Grundlage des § 27 a Abs. 4 SGB VI keine Befugnis des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen entnommen werden, einzelne Indikationen von der Behandlung und damit von der Leistungspflicht der Krankenkassen auszuschließen.
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